Harald Vilimsky, Mitglied des Europäischen Parlaments, und die Stiftung für ein Europa der Nationen und der Freiheit haben die Ehre die gemeinsam verfasste Studie “Die Visegrád-Gruppe. Perspektive Österreichs als Mitglied des Viságrad-Staatenbundes” von Mag. Bernd Ströhm vorzustellen.

Einer der größten geopolitischen Ereignisse der 1990er-Jahre war ohne Zweifel der Zerfall der Sowjetunion im Jahr 1991. Nach diesem prägnanten Ereignis wurden die ehemals sowjetischen Ostblockstaaten somit in die Unabhängigkeit entlassen. Mit dem Zerfall der Sowjetunion entstanden für die, nun unabhängigen, Ostblockstatten eine Vielzahl von Herausforderungen, welche es zu bewältigen galt. Wirtschaftlich befand sich der osteuropäische Raum Anfang der 90er-Jahre im Abseits, da diese Region, dank sowjetischer Misswirtschaft und jahrzehntelang betriebener Abschottungspolitik, kaum erschlossen gewesen ist. Um im europäischen Raum wirtschaftlich Fuß fassen zu können, haben die damalige Tschechoslowakei, Polen und Ungarn am 15. Februar 1991 in Visegrád ein Abkommen geschlossen, welches diesen nun autonomen Staaten eine bessere gegenseitige Zusammenarbeit garantieren sollte. Dabei nimmt die Stadt Visegrád einen symbolischen Charakter ein, da dieser Ort als Krönungsstätte der ungarischen Könige galt– gleichzeitig sollte dieser Vertrag das gegenseitige Misstrauen, welches zwischen den Mitgliedstaaten herrschte, beseitigen. Ein wesentliches Ziel dieses Staatenbündnisses war Fortschritte im wirtschaftlichen Bereich zu erzielen und somit den Import sowie den Export verschiedener Güter anzukurbeln und zu fördern. Doch vor allem galt das ursprüngliche Ziel der V4, wie die Visegrád-Gruppe ebenfalls genannt wird, eine Mitgliedschaft in die Europäische Union sowie der NATO anzustreben.

Bereits am 21. Dezember 1991 sollten die Visegrád-Staaten Tschechien, Slowakei, Polen und Ungarn das sogenannte “Zentraleuropäische Freihandelsabkomme” schließen, ein bedeutendes Ereignis, da dadurch für die Visegrád-Staaten im europäischen Raum eine Freihandelszone etabliert werden konnte, bevor diese in die Europäische Union eingetreten sind.

Nun ist es 25 Jahre her, seitdem der Vertrag in Visegrád geschlossen worden ist, und oberflächlich betrachtet sind die ursprünglichen Ziele, welche sich die Mitglieder gesetzt haben, erfüllt. Der Beitritt in die NATO und vor allem in die Europäische Union konnte von Tschechien, der Slowakei, Polen und Ungarn erzielt werden und dennoch besteht es das Bündnis der Visegrád-Staaten weiterhin.

Im Laufe der letzten 25 Jahren hat sich die gegenseitige Zusammenarbeit sowie die Agenden der Visegrád-Gruppe, welche eigentlich aus der wirtschaftlichen Isolation nach dem Zerfall der Sowjetunion ausbrechen wollte, gewandelt. Seit dem Jahr 2016 ist zudem von einer Erweiterung der Visegrád-Staaten die Rede. Vor allem für den tschechischen Ministerpräsidenten Miloš Zeman wäre Österreich ein attraktives Mitglied der Visegrád-Gruppe, denn dieser schlug bereits 2014 eine Aufnahme Sloweniens und Österreichs in diesen Staatenbund vor.[7] Die zentralen Fragen, welche hier nun gestellt werden sollten sind, in welchem Maße sich Tschechien, die Slowakei, Polen und Ungarn, vor allem sicherheitspolitisch, als gegenseitige Partner des Visegrád-Abkommens entwickelt haben und welche Rolle Österreich als potenzielles Mitglied der Visegrád-Gruppe spielen könnte, beziehungsweise wie die Vorzüge Österreichs als ein Mitglied in diesen Staatenbund aussehen könnten.